Nutzungsbedingungen

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Besondere Nutzungsbedingungen für die von LOKIN angebotenen anmeldepflichtigen Dienste

Lieber Nutzer!

Hier finden Sie die besonderen Nutzungsbedingungen für die von LOKIN angebotenen anmeldepflichtigen Dienste (im Folgenden „AGB“) der Axel Springer SE, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Sitz Berlin, Amtsgericht Charlottenburg, HRB 154517 B (nachfolgend „LOKIN“), die für die Nutzung der anmeldepflichtigen Dienste von LOKIN gilt.

Für einen registrierungspflichtigen Dienst bei LOKIN müssen Sie Ihr Einverständnis zu den für die Nutzung dieses Dienstes jeweils anwendbaren Nutzungsbedingungen geben. Hierzu klicken Sie bitte auf das Feld “Einverstanden” oder setzen zur Erteilung Ihres Einverständnisses einen Haken im Rahmen des Opt-In-Verfahrens. Durch das Anklicken des Feldes “Einverstanden” bzw. das Setzen des Hakens erklären Sie, dass Sie die AGB gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind.

Besondere Nutzungsbedingungen für die von LOKIN angebotenen anmeldepflichtigen Dienste

LOKIN bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, verschiedene anmeldepflichtige Dienste zu nutzen. Die anmeldepflichtigen Dienste (im Folgenden auch „Dienste“ genannt) bestehen aus der Community (Chat, Timeline, Kommentarfunktionen, Bild- Upload sowie Inhalte der Deutsche Bahn Inhalte, die von der Plattform Hafas der Firma HaCon Ingenieurgesellschaft mbH, Lister Straße 15, 30163 Hannover (HaCon) bereitgestellt werden) sowie anmeldepflichtigen Diensten Dritter (im Folgenden auch „Angebote Dritter“ genannt) (insgesamt auch „Angebot“ genannt). Die Dienste bieten den Nutzern u.a. die Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren, mit den anderen registrierten Nutzern Meinungen auszutauschen und z.B., Fotos, , Texte, Statistiken sowie Inhalte etc. (im Folgenden auch „Inhalte“ genannt) zu veröffentlichen und ggf. weitere interessante Features zu nutzen. LOKIN ist nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit der Inhalte und Informationen, sowie die Angebote Dritter verantwortlich, sondern nur die jeweiligen Urheber bzw. Dritten selber.

Wir freuen uns über eine rege Teilnahme an den Diensten. Unsere interaktiven Dienste leben von Ihren Inhalten. Bei der Nutzung verpflichten Sie sich ausdrücklich, folgende Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und einzuhalten.

Bei einem Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen von LOKIN hat LOKIN das Recht, den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der anmeldepflichtigen Dienste, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.

Es gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von LOKIN. Dort, wo sich die Allgemeinen Gschäftsbedingungen und die Besonderen Nutzungsbedingungen widersprechen, gelten die Bestimmungen der Besonderen Nutzungsbedingungen vorrangig.

  • 1 Registrierung

(1) Jeder Nutzer kann sich kostenfrei unter Angabe von Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und einem Passwort bei LOKIN registrieren. Die Teilnahme an den Diensten ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Soweit Sie noch nicht 18 Jahre alt sind, dürfen Sie die Dienste nicht nutzen, es sei denn, Ihre gesetzlichen Vertreter gestatten die Nutzung und haben dazu Ihr Einverständnis erklärt. Wurde ein Nutzer schon einmal dauerhaft von LOKIN ausgeschlossen, dann darf dieser sich ohne schriftliche Genehmigung von LOKIN nicht (neu) registrieren.

(2) LOKIN stellt den Nutzern die Community nur als Plattform zur Verfügung. Die Inhalte innerhalb der Dienste und insbesondere die Inhalte der Community sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von LOKIN dar. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf die Nutzung der Dienste und/oder Veröffentlichung der eingestellten Inhalte in den Applikationen.

  • 2 Richtlinien – Netiquette

Um ein angenehmes Diskussions-Klima zu erreichen, sind alle Nutzer der Dienste und insbesondere der Community verpflichtet, sich an folgende Richtlinien zu halten:

(1) Begegnen Sie anderen Nutzern mit Höflichkeit und Respekt. Auch online kommunizieren Sie nicht mit einer Maschine, sondern mit Menschen. Das bedeutet: So wie Sie behandelt werden wollen, behandeln Sie bitte auch andere.

(2) Seien Sie nachsichtig. Grundsätzlich gilt: Wenn Ihnen jemand zu nahe tritt, sollten Sie eher versuchen, ihn zu ignorieren, als Streit zu beginnen. In den Diensten und insbesondere der Community von LOKIN herrscht Meinungsvielfalt. Mit Sicherheit werden Ihnen Ansichten begegnen, die Ihren eigenen völlig zuwiderlaufen. Damit müssen Sie leben. Möchten Sie dagegen argumentieren, dann bitte ausschließlich auf der sachlichen Ebene.

(3) Wenn Sie in einem Dienst, insbesondere einer Community neu sind, schauen Sie sich erst einmal die bisherigen Inhalte an und diskutieren dann in einem angemessenen Ton mit. Bitte beachten Sie, dass die Verwendung von Großbuchstaben in Internet-Foren gemeinhin als “Schreien” interpretiert wird. Setzen Sie Großbuchstaben also nur an Stellen ein, wo es wirklich Sinn macht.

(4) Wenn Sie jemanden persönlich ansprechen wollen, schreiben Sie das @-Zeichen sowie den vom ihm genutzten Nickname/Namen vor Ihren Beitrag. Zum Beispiel: „@XY: da gebe ich dir Recht, allerdings…”. Sie können in einem Beitrag auch verschiedenen Teilnehmern antworten, dann verwenden Sie diese Schreibweise einfach mehrfach, natürlich mit den jeweils zutreffenden Nicknamen/Namen.

(5) LOKIN rät aus Sicherheitsgründen dringend davon ab, eigene private Angaben wie Adressen, Telefonnummern und private Homepages zu veröffentlichen. Außerdem ist es verboten, solche Angaben über dritte Personen in die Dienste und insbesondere in die Community zu stellen. Solche Inhalte werden gelöscht, wenn uns entsprechende Hinweise vorliegen. Versuchen Sie auch nicht, andere Nutzer dazu zu bewegen, E-Mail-Adressen, Telefon- oder Handynummern herauszugeben.

(6) Nicknames: Sie können fantasiereich sein, dürfen andere Nutzer aber nicht beleidigen oder verärgern, z. B. indem sie bereits existierende Namen imitieren (so genannte Nick-Fakes). Selbstverständlich sind auch rassistische oder Gewalt verherrlichende Spitznamen ebenso verboten wie pornografische. Nicknames dieser Art werden von LOKIN gelöscht. Ebenfalls problematisch sind Nicknames, die bestehende Namen oder Namen von Prominenten imitieren. Im Einzelfall behält sich LOKIN vor, solche Namen zu löschen.

(7) Die Dienste und insbesondere die Community von LOKIN dienen der Meinungsäußerung und Diskussion zu den in dem jeweiligen Dienst/ der Community vorgegebenen Themen. Ihre Inhalte sollten sich also auf diese Themen beziehen. Sie verpflichten sich, keine gesetzeswidrigen Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, innerhalb der Dienste zu verbreiten, anzubieten und/ oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem Inhalte, Mitteilungen oder Daten, die grob anstößig, pornografisch oder sexuell, jugendgefährdend, extremistisch, rassistisch, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend, den Krieg verherrlichend, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbend, zu einer Straftat auffordernd und/oder ehrverletzende Äußerung enthalten.

(8) Sie sind zudem verpflichtet, keine Inhalte LOKIN innerhalb der Dienste zu veröffentlichen und LOKIN zur Verfügung zu stellen, die Urheber-, Marken sowie Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter verletzen können.

(9) Die in den Diensten und insbesondere in der Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung der Dienste für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Werbezwecke ist nicht erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zu versenden, die Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten. Das bedeutet auch, dass die über die Dienste abrufbaren Daten und Inhalte nicht systematisch von den Nutzern gesammelt und/oder für kommerzielle Zwecke genutzt werden dürfen. Die automatisierte Nutzung der Dienste mithilfe von „Robots”, „Crawlern” oder anderer Software ist verboten.

(10) Wenn ein Nutzer deutlich macht, von einem anderen Nutzer nicht bzw. nicht mehr angesprochen oder auf sonstige Art kontaktiert werden zu wollen, ist dieser Wunsch absolut zu respektieren. Das gilt ganz unabhängig davon, ob der andere Nutzer eine „Nutzer blockieren“-Funktion benutzt oder nicht. Auch Mobbing jeder Art und Form wird in den Diensten nicht toleriert.

(11) Grundsätzlich behält sich LOKIN vor, unangemessene Inhalte zu löschen.

  1. a) Folgende Inhalte führen insbesondere zur Löschung von Inhalten:
  • sexuelle Belästigungen, persönliche Beleidigungen und Beschimpfungen,
  • Drohungen,
  • Diskriminierungen,
  • antisemitische und rassistische Aussagen,
  • jede Art von strafbaren Äußerungen.

Auch die temporäre oder dauerhafte Sperrung des bzw. der betreffenden Nutzer kann ausgesprochen werden.

  1. b) Des Weiteren können Inhalte gelöscht werden, die keinen sinnvollen Inhalt haben, offensichtlich nur dafür gedacht sind, den Betrieb der Dienste und insbesondere der Community zu stören und häufige Inhalte, die gar nichts mit dem vorgegebenen Thema zu tun haben („off-topic“).
  2. c) Einen Beitrag einmal zu schreiben, reicht völlig aus. Massen- und Mehrfachpostings sowie die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) werden als Spam aufgefasst und gelöscht.
  3. d) Die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software anderer Nutzer der Dienste und/oder von LOKIN beeinflussen könnte, sind nicht gestattet und berechtigen LOKIN zur sofortigen Löschung des Zugangs den anmeldepflichtigen Diensten. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlungen zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der Dienste führen könnten.
  4. e) Es dürfen keine Inhalte eingebracht werden, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Dienste ermöglichen. Bei Verstößen erfolgt ein sofortiger Ausschluss des Nutzers und Löschung aller Daten des Nutzers.

(12) Das Veröffentlichen von Links zu anderen Websites ist grundsätzlich möglich, allerdings sind die Verknüpfungen nicht anklickbar, müssen also per Hand in ein Browserfenster kopiert werden. Links dürfen nicht zu Werbung und anderen kommerziellen Angeboten, Chats oder Foren führen. Ebenso dürfen sie nicht auf Seiten mit strafbaren Inhalten verlinken. Hier gilt: LOKIN ist für die Inhalte fremder Seiten nicht verantwortlich und übernimmt keine Haftung.

(13) Die Anonymität in den Diensten ist gewährleistet. Sie können selbst bestimmen, wie viel Sie von sich preisgeben. Nach der Registrierung können Sie sich einen Nicknamen geben, der statt Ihres Vor- und Nachnamens zusammen mit Ihren Inhalten und Kommentaren angezeigt wird. ABER: Sollte es zu Straftaten in den Diensten kommen, muss LOKIN den Strafverfolgungsbehörden die notwendigen Informationen zur Verfügung stellen, mithilfe derer die entsprechenden Personen identifiziert werden können. Nach der Registrierung können Sie sich einen Nicknamen geben, der statt Ihres Vor- und Nachnamens zusammen mit Ihren Inhalten und Kommentaren angezeigt wird.

(14) Wenn ein Nutzer von LOKIN gesperrt wurde, richtet sich die Sperre gegen diesen Nutzer als Person (und nicht nur gegen seinen Nicknamen).

  • 3 Haftung

(1) LOKIN kontrolliert nicht den Austausch von Inhalten innerhalb der Dienste. LOKIN übernimmt keine Haftung für die bereitgestellten Inhalte und Informationen der Nutzer und/oder Angebote Dritter.

(2) Im Übrigen gilt Ziffer 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  • 4 Inhalte des Nutzers und/oder Dritter/ Rechteinräumung

(1) Der Nutzer/Dritte ist ausschließlich für den Inhalt seiner Äußerungen in den Diensten verantwortlich. LOKIN haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern/Dritten stammen. LOKIN distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten der Nutzer/Dritten in den Diensten. Die von den Nutzern/Dritten in den Diensten ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch LOKIN.

(2) Der Nutzer sichert zu, dass er nur solche Texte und Bilder veröffentlicht, bzw. hochlädt oder übermittelt, für die er die dazu erforderlichen Urheber- sowie sonstige Rechte besitzt und dass auf grafischen Inhalten (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt zusätzlich das Einverständnis des Erziehungsberechtigten.

(3) Der Nutzer räumt LOKIN mit dem Einstellen bzw. Hochladen von Inhalten in den Diensten ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die Inhalte in Print und im Internet, und zwar auch in Social Media wie facebook und und Twitter vervielfältigen, verbreiten und öffentlich wiedergeben zu dürfen. Die Nutzungsrechte umfassen den in Ziffer 10 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Umfang. Sie beziehen sich auf alle Beiträge einschließlich der Profilnamen und Profilbilder und erlauben auch das Zeigen der Beiträge als Screenshots in Social Media. Die Nutzungsrechteeinräumung erstreckt sich auf alle – auch unter anderen Top-Level- Domains (TLD) als der TLD de – von LOKIN betriebenen Internetangebote. Als Urhebernennung bezüglich der Inhalte wird der bei der Registrierung gewählte Vor- und Nachname verwendet, es sei denn, der Nutzer hat zusätzlich für die Dienste einen Nicknamen gewählt. Eine Vergütungspflicht von LOKIN wird durch die Nutzungsrechtsüberlassung nicht begründet.

  • 5 Datenschutz

LOKIN verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz sowie unsere Datenschutzerklärung zu beachten.

  • 6 Kündigung und Löschung des Nutzer- Accounts durch den Nutzer

(1) Jeder Nutzer hat das Recht, seine Mitgliedschaft in den anmeldepflichtigen Diensten insgesamt oder für einzelne Angebote jederzeit zu kündigen. Durch die Kündigung werden die von LOKIN gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Sollte gleichzeitig mit der Registrierung zu den anmeldepflichtigen Diensten ein Newsletter abonniert worden sein, so darf die E-Mail-Adresse des Nutzers zu diesem Zweck weiter gespeichert bleiben.

(2) Durch eine Kündigung bleiben die Rechte von LOKIN an den eingestellten Inhalten unberührt.

(3) Der Nutzer kann jederzeit seinen Nutzer-Account selber löschen. Im Nutzerprofil einfach auf „Account Löschen” klicken, für die Abmeldung von Mypass muss sich der Nutzer bei Mypass (URL) abmelden. Durch die Löschung des Accounts bleiben die Rechte von LOKIN an den eingestellten Inhalten unberührt. Die Inhalte des Nutzers (insbesondere seine Kommentare und Foreneinträge) bleiben im Dienst abrufbar, wenn sie auch durch Entfernen des Nutzernamens grundsätzlich anonymisiert bzw. pseudonymisiert werden.

  • 7 Schlussbestimmungen
  1. LOKIN behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. LOKIN wird den Nutzer hierüber auf dieser Webseite informieren. Der Nutzer hat dann das Recht, das Nutzungsverhältnis innerhalb von einem Monat nach Veröffentlichung des Hinweises zu kündigen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.
  2. Auf die vorliegenden Bestimmungen findet deutsches Recht Anwendung.

Stand September 2016